By Anzalone Lara on Montag, 05. März 2018
Category: Bekanntmachungen

Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2018

Öffentlicher Teil

TOP 3

Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes

Der Vorsitzende verpflichtet das Mitglied des Gemeinderates, Herrn Martin Woll, durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit gemäß § 33 Abs. 2 KSVG.

Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift gefertigt.

TOP 4

Neubesetzung von Ausschüssen

Anstelle von Herrn Detlef Breier wird Herr Martin Woll in den Haupt- und Finanzausschuss und in den Ausschuss für Bauwesen, Gemeindeentwicklung, Umwelt und Verkehr berufen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 5

Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verwertung von Grünabfällen der Gemeinden Bous, Ensdorf und Schwalbach

Anstelle von Herrn Detlef Breier wird Herr Ralf Frank in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verwertung von Grünabfällen der Gemeinden Bous, Ensdorf und Schwalbach bestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 6

Wirtschaftsplan 2018 des Zweckverbandes eGo-Saar

Dem Wirtschaftsplan 2018 für den Zweckverband eGo-Saar wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 7

Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie-, Energie- und Ressourcenzentrum" in der Gemeinde Ensdorf

hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher

Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung

über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Industrie-, Energie- und Ressourcenzentrum" in der Gemeinde Ensdorf

hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

regt die Gemeinde Schwalbach an, zu prüfen, inwieweit eine Andienung des Plangebietes durch Schwerlastverkehr über die bebaute Ortslage von Schwalbach dauerhaft ausgeschlossen werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 8

Sanierung von Straßen 2018
Vergabe von Arbeiten

  • 1.Der Auftrag zur Durchführung der Maßnahme „Sanierung von Straßen 2018" wird der Fa. Juchem Asphaltbau GmbH & Co KG zu ihrem Angebot vom 05.02.2018 erteilt.
  • 2.Die Mittel für die Maßnahme „Sanierung von Straßen 2018" werden dem Ergebnishaushalt,Produkt – Sachkonto 541000.523196 entnommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig