​Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine sehr verehrten Damen und Herren, verehrte Gäste,

Auf meinem Schreibtisch liegt seit einigen Monaten griffbereit eine kleine Karteikarte mit einem Zitat des italienischen Priesters und Gründers des Salesianerordens Don Bosco:

„Das Beste, was wir auf der Welt tun können, ist Gutes tun, fröhlich sein und die Spatzen pfeifen lassen".

Wie schön wär´s…

Ich hoffe dennoch, dass Sie alle, die Sie heute Abend hier sind, einen guten Start ins neue Jahr hatten und wünsche Ihnen alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit und dass Ihre Erwartungen an das Jahr 2016 in Erfüllung gehen mögen.

Nehmen Sie meine guten Wünsche auch mitzu Ihren Nachbarn und Freunden und auch an diejenigen, die alters- oder krankheitsbedingt nicht mehr aktiv am Leben in unserer Gemeinschaft teilnehmen können.

Meine Grüße und guten Wünsche gelten auch den Freundinnen und Freunden in unserer Partnergemeinde Vern-sur-Seiche und natürlich den Soldatinnen und Soldaten unserer Patenkompanie in Saarlouis.

….

Rückblick

Der guten Tradition unserer Neujahrstreffen folgend möchte ich nach einem Rückblick auf Ereignisse des vergangenen Jahres in Schwalbach, dem Saarland, Deutschland und der Welt einen kurzen Lagebericht aus unserer Gemeinde mit einem vorsichtigen Ausblick auf Planungen und Vorhaben in 2016 geben:

Nur wenige Tag nach unserem Neujahrstreffen am 4. Januar 2015 hat der Anschlag auf die Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo" Frankreich und Europa erschüttert.

Am 25.1. gewinnt die Partei „Syriza" die Parlamentswahlen in Griechenland. Alexis Tsipras und Gianis Varoufakis sorgen in den folgenden Wochen und Monaten für Schlagzeilen auf der europäischen Bühne.

Anfang Februar wird in Hülzweiler die neue Rettungswache des Rettungszweckverbandes Saar in Dienst gestellt.

Die Schwalbacherin Selina Metzger wird zur Miss Saarland gekürt und nimmt an der Wahl zur Miss Germany teil.

Im März wird ein neuer Jugendrat gewählt. Im Saalbau treffen sich syrische Flüchtlinge und Helferinnen und Helfer aus der Gemeinde zum syrischen Abend.Ein Airbus der Germanwings wird bewusst in den französischen Alpen zum Absturz gebracht.

Hauptmann Nils Bertram übernimmt im April die Führung der Patenkompanie von Major Markus Schack.

Barack Obama und Raoul Castro beenden mit einem ersten Gespräch die jahrzehntelange politische Eiszeit zwischen Kuba und den USA.

Am 1. Maiwird das 2. Kind von Prinz William und Herzogin Kate geboren. Im selben Monat feiert der Elisabethenverein Elm-Sprengen sein 50 jähriges Bestehen und dem SV Hülzweiler gelingen Meisterschaft und der Aufstieg in die Landesliga Südwest.

Auch das 2. Mühlenfest der Elmer Vereinsgemeinschaft im Juni wird ein voller Erfolg.

Das Griesborner Tennistalent Milan Welte wird Deutscher Meister U 14 und Dritter bei der EM im Doppel U 14. Delegationen der Partnerschaftsvereine aus Vern-sur-Seiche und Schwalbach treffen sich in Berlin.

Im Juli erhält die Feuerwehr ihren neuen Gerätewagen Logistik, die Bachtalschule wird von Römerinnen und Römern heimgesucht, auf der Freilichtbühne in Hülzweiler gastiert der „gestiefelte Kater".

Mitte August steht die Region wieder einmal ganz unter dem Eindruck der Hülzweiler Kirmes und kurz danach atmet das Land auf:Minister Reinhold Jost hat den Markenschutz der saarländischen Lyoner gerettet. Der Super-Sommer beschert unserem Freibad den Rekord von 34.670 Besuchern.

Im September spitzt sich die Flüchtlingskrise dramatisch zu, der Zustrom wird immer stärker.

VW gibt Manipulationen bei den Abgasmessungen zu.

Im Oktober feiern wir 60 Jahre Saarland, Angela Merkel gratuliert beim Festakt im Staatstheater.Sepp Blatter und Michel Platini werden von ihren Aufgaben bei der FIFA und UEFA suspendiert.In der Hülzweiler Pfarrkirche gibt der Philharmonische Chor wieder einmal ein großartiges Konzert.

Am 13.11. findet sich eine große Zahl von Kunstfreunden zu einer stimmungsvollen Vernissage der Gruppe „UnArtig" im Rathaus ein. Wenige Stunden später stehen wir alle unter dem Schock der schrecklichen Terroranschläge in Paris.

Das Cusanushaus oder Mehrgenerationenhaus in der Hauptstraße wird wieder mit Leben erfüllt. Der Gemeinderat beschließt am 26.11. einen Pachtvertrag mit dem Saarländischen Schwesternverband.

Am 19.12. ist Stefan Raab zum letzten Mal auf Sendung.am 22.12. kommen noch einmal 27 Flüchtlinge in unserer Gemeinde an, damit waren es allein im Dezember knapp 80.

Was erwartet uns im neuen Jahr?

Um zunächst einmal beim Thema „Flüchtlinge" zu bleiben: am Dienstag – also übermorgen - werden wieder 19 Personen aus Lebach nach Schwalbach kommen. Die Gemeinde hat dann seit Ende 2013 insgesamt 297 Personen aufgenommen, von denen rund 2/3 in privaten Wohnungen untergebracht sind, die übrigen in von der Gemeinde hergerichteten Behelfsunterkünften in der ehemaligen Alberoschule und der alten Schule Derlen.

Ich möchte es nicht verhehlen, dass ich mir Sorgen mache, wie wir bei anhaltend gleichen Zuweisungen die Unterbringung sicherstellen sollen. Wir brauchen dringend weiteren Wohnraum und wir brauchen dabei die Unterstützung der gesamten Bevölkerung.

Es war im vergangenen Jahr eine gewaltige Herausforderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die ordentliche Aufnahme von Flüchtlingen zu bewerkstelligen. Und derzeit kann niemand verlässlich sagen, wie es in diesem Jahr weitergeht. Die Informationen aus den Medien und die aktuellen Daten aus dem Innenministerium klingen wenig erfreulich.

So sollen auch in diesem Jahr wieder über 10.000 Flüchtlinge ins Saarland kommen, dafür werden rund 2500 weitere Wohnungen benötigt. Gerade bei der Wohnungsbeschaffung tun wir uns behördlicherseits sehr schwer. Da wünsche ich mir doch etwas mehr Pragmatismus.Der Brandschutz z.B. ist sicherlich wichtig, aber so umfassend und teilweise übertrieben wie die aktuellen Vorschriften gehändelt werden, sind sie ein großes Hindernis bei der kurzfristigen, wirtschaftlichen Beschaffung von Wohnraum.

Natürlich ist es aus humanitärer Sicht unabdingbar, dass wir Menschen in Not helfen, dass wir denen, die vor Bürgerkrieg und Terror fliehen müssen, eine Bleibe geben und sie bei uns willkommen heißen.

„Willkommen heißen" bedeutet für mich: die Flüchtlinge herzlich aufnehmen, mit Respekt behandeln und bereit sein für die Integration in unseren Alltag. Wobei die Bereitschaft zur Integration auf Gegenseitigkeit beruhen sollte. Das heißt vor allem auch, dass wir dabei unsere Kultur, unsere Werte nicht auf den Kopf stellen. Wir erwarten einfach, dass die hier geltenden Regeln eingehalten werden, dann steht einem Zusammenleben und einer guten Integration nichts im Wege.

Aber es gibt eine Belastungsgrenze für unser Land, insbesondere für die Kommunen. Eine unbegrenzte Aufnahme ist nicht möglich, das können wir logistisch und finanziell auf Dauer nicht stemmen.

Hier ist die Bundespolitik in erheblichem Maße gefordert, vielmehr noch die europäische Union. Und da ist wieder so ein Punkt erreicht, der mir Sorgen bereitet.

Die EU ist längst keine Solidargemeinschaft mehr. Hat man in der Griechenlandkrise im vergangenen Jahr gerade noch so die Kurve gekriegt – wobei die Probleme vor Ort nicht gelöst sind und so gut wie nichts besser geworden ist – zeichnet sich in der Flüchtlingsfrage eher Chaos und Hilflosigkeit ab. Bedenkliche Entwicklungen im Osten, Zaudern im Westen, der Terror zeigt fast täglich zusätzliche Wirkung.

Wenn Europa sich nicht besinnt und eine gemeinsame Strategie in der Flüchtlingshilfe entwickelt, wie soll Deutschland das alleine schaffen? Es bleibt heute für uns nur die Hoffnung, dass die Ende Januar beginnenden Friedensverhandlungen im Nahen Osten, Fortschritte und Erfolge bringen.

Lassen Sie mich an dieser Stelle all denen danken, die dafür sorgen, dass Flüchtlinge eine Unterkunft bekommen, betreut werden, mit Möbeln und Kleidung versorgt werden und vieles mehr. Das sind in erster Linie meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung und beim Bauhof, die auch unmittelbar vor und nach den Feiertagen präsent waren, die Erzieherinnen in unseren Kindergärten und die Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen, auf die ebenfalls neue Herausforderungen zukommen. Aber gerade in den Schulen und Kindergärten wird Integration am besten bewältigt, dort wird beispielhaft gearbeitet. Auch das verdient besonderen Dank und Anerkennung.

Bemerkenswert ist die große Zahl der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, ohne die längst nichts mehr ginge, die Dolmetscher, die Sprachpaten und viele mehr. Über 80 Frauen und Männer sind es inzwischen hier in unserer Gemeinde.

Viele von ihnen sind heute Abend hier. Sie engagieren und kümmern sich, sie opfern ihre Freizeit und helfen, ohne viel zu fragen.

Ich werde heute Abend bei der Ehrung von Schwalbachs Besten keinen persönlichen Preis vergeben. Vielmehr widme ich diese Ehrung symbolisch allen, die sich im Sinne der Menschlichkeit, der Solidarität und einer beispielhaften Willkommenskultur im Netzwerk „Flüchtlingshilfe" einbringen und engagieren. Sie alle sind für mich Schwalbachs Beste 2015!!

Dafür sage ich Ihnen DANKE!!

Finanzlage, Haushaltskonsolidierung

das Thema „Flüchtlinge" dominiert unser aktuelles Tagesgeschäft und wird uns auch in den kommenden Monaten schwerpunktmäßig beschäftigen.

Dennoch wollen wir die sinnvolle, nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde nicht vernachlässigen, eine Entwicklung, die leider unter dem Eindruck der wenig erfreulichen Finanzlage steht.

Das Schlagwort „Haushaltskonsolidierung" zieht sich wie ein roter Faden durch meine bisherigen Neujahrsansprachen. Hier war die von mir noch vor einem Jahr geäußerte Hoffnung auf stabilere Finanzen relativ schnell zerstoben. Die beiden für unsere Gemeinde recht guten Haushaltsjahre 2013 und 2014 haben dazu geführt, dass Zuweisungen gekürzt, Umlagen erhöht wurden und zusammen mit anderen nicht steuerbaren Effekten ein Jahresdefizit von 5,6 Mio Euro produziert haben. Dabei denke ich auch – und das tut immer noch richtig weh – an den Weggang der Firma Braun Cartec.

Eine späte Haushaltsgenehmigung und ein strikter Sparkurs werden beim Rechnungsabschluss wohl zu einer leichten Verbesserung führen, aber letztendlich wird ein Defizit von über 4,6 Mio Euro stehen bleiben.

Schwalbach gehört leider zu dem immer größer werdenden Kreis überschuldeter Kommunen und ist hier auf fremde Hilfe angewiesen. Aus eigener Kraft werden wir die Kehrtwende nicht schaffen. Auch in 2016 werden wir weiter einen strikten Sparkurs fahren müssen, um die Kommunalaufsicht davon zu überzeugen, dass unser Haushalt genehmigungsfähig ist. Eben diese Kommunalaufsicht hat unseren bisher seit 2011 geleisteten jährlichen Sparbeitrag von zunächst 100.000 €, dann 240.000 € auf mittlerweile 300.000 € für 2015 angehoben.

Was in diesem Jahr auf uns zukommt, werden wir Ende Januar wissen.

Das ist schon eine gewaltige Hausnummer, die nur erreicht werden kann, wenn konsequent in allen Bereichen weiter gespart wird und wir unsere Einnahmemöglichkeiten, so wie es der Gesetzgeber verlangt, auch ausschöpfen. Die zum 1.Januar 2016 beschlossene Erhöhung der Hundesteuer ist nur ein Teil dieser Haushaltssanierungsmaßnahmen und keineswegs irgendeiner Geldgier geschuldet, wie es ein Bürger dieser Tage in einer Email ausgedrückt hat.

Geldgierig kann man nur sein, wenn man schon genug Geld hat und dann noch fordert. Wir haben davon bei weitem nicht genug und müssen mit Krediten unsere Ausgaben für den Erhalt und den Betrieb unserer Kindergärten, Schulen, Hallen, Sportplätze u.v.m. finanzieren.

Das Gutachten von Professor Junkernheinrich, im vorigen Jahr zur Genüge zitiert, gibt uns die Richtung eindeutig vor. So wird auch die Grundsteuer weiter angepasst werden müssen, und falls der Gemeinderat auf die Erhebung von Straßen- und Gehwegausbaubeiträgen nach der seit 28.11.1991 geltenden Satzung weiter verzichtet, muss auch über andere Einnahmemöglichkeiten nachgedacht werden.

Die aktuellen Vorzeichen für den Haushalt 2016 sprechen gegenüber dem Vorjahr für eine leichte Entlastung. Höhere Schlüsselzuweisungen und eine für Schwalbach leicht gesunkene Kreisumlage werden dazu beitragen, das Defizit nicht so groß werden zu lassen. Niemand vermag allerdings heute zu sagen, wie sich die Kosten für die Flüchtlingshilfe auf die Kreisumlage in den kommenden Jahren auswirken werden.

Also bleibt uns im Moment nur die Hoffnung und ich kann nur Jahr für Jahr meinen Appell wiederholen: den Kommunen muss geholfen werden. Die Kommunen sind die kleinste aber wichtigste Einheit in unserem Staatsgebilde.

Dort leben die Menschen, dort sind lebendige Ortsteile mit ausgeprägtem Vereinsleben und engagierten Menschen. Um für die hier lebenden Menschen eine intakte Infrastruktur zu schaffen und zu erhalten, ist eine ordentliche Finanzausstattung vonnöten.

In Zeiten, in denen die Wirtschaft boomt, in denen der Bund Einnahmen in nie gekannter Höhe verbucht, dazu noch niedrigste Zinsen, da müsste es doch möglich sein, einen Entlastungsfonds für die Kommunen zu schaffen. Und auf der kommunalen Ebene nützt es niemandem, wenn der Bundesfinanzminister die schwarze Null feiert, während wir hier von der Substanz leben.

Leben und Wohnen in Schwalbach

Leben und Wohnen in Schwalbach ist das, womit wir gerne werben. Dazu gehören selbstverständlich auch Maßnahmen der Gemeindeentwicklung in den Gemeindebezirken und Investitionen in den Erhalt unserer guten Infrastruktur.

So werden wir nach der Faasend hier im Saalbau zunächst im Untergeschoss (Sanitäranlagen, Umkleiden, Garderobe, Lagerräume) mit Sanierungsarbeiten beginnen, für die über zwei Jahre gestreckt rund 680.000 € veranschlagt sind. Wir sind dankbar, dass das Innenministerium eine Bedarfszuweisung zu den Kosten zugesagt hat.

Die Kindergärten in Sprengen und Derlen bedürfen der energetischen Sanierung, ebenso das Schuldach und die Fassade der Laurentiusschule. Hier hoffen wir auf Aufnahme in das Investitionsförderungsprogramm des Bundes, um mit einer hohen Förderquote die Maßnahmen stemmen zu können.

Der Kindergarten „Tausendfüßler" in der Schulstraße platzt aus allen Nähten, zeitgemäße Gruppenräume, eine neue Küche mit Speisesaal, Sozial- und Personalraum sind dringend vonnöten. Aber ohne klare Zusage des Landes geht hier nichts und lange warten können wir angesichts steigender Geburtenzahlen und der Zuzüge in unsere Gemeinde auch nicht mehr.

Beim Hinweis auf steigende Geburtenzahlen werden Sie stutzen, aber lassen Sie mich an dieser Stelle einen kurzen Blick auf die Statistik werfen:

Zum Jahresende 2015 hat Schwalbach 17875 Einwohner, das sind 237 mehr als Ende 2014.

Interessant dabei ist, dass die Zahl der Geburten von 115 auf 146 gestiegen ist, also um rund 27% oder anders ausgedrückt: das sind drei Krippengruppen oder 2 neue Schulklassen!!

Die Zuzüge übertreffen die Wegzüge um 291.

Unabhängig von der Zuweisung von Flüchtlingen ist also weiterhin eine positiveBevölkerungsentwicklung für unsere Gemeinde festzustellen.

So ist es auch wichtig, dass es uns weiterhin gelingt, Bauland zur Verfügung zu stellen. Ein weiteres Neubaugebiet kann im Frühjahr erschlossen werden.

23 Baustellen entstehen auf dem Gelände von ehemals „Blumen Weber". Der Gemeinderat hat die erforderlichen Beschlüsse bereits im November gefasst.

Ich hoffe, dass wir in Abstimmung mit der Landesplanung auch eine Bebauung auf dem ehemaligen Fahrschulgelände am Felsacker und weitere Bauflächen ausweisen können, um den vielen jungen Familien, die in unserer Gemeinde leben wollen, entsprechende Möglichkeiten zu bieten. Vielleicht lässt sich an der einen oder anderen Stelle auch ein Projekt zum seniorengerechten Wohnen realisieren. Ideen dazu gibt es.

Erfreulich bleibt zu berichten, dass das unglückliche Thema „Mehrgenerationenhaus" zu den Akten gelegt werden kann. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen,dem Saarländischen Schwesternverband die Nachfolgenutzung zu übertragen. Das Banner kann man schon sehen. Im März/April wird dort ein Pflegedienst einziehen und eine Tagespflege wird angeboten.

Schließlich bleibt mir zu berichten von der Umsetzung des Hochwasser-Schutzkonzeptes in allen Gemeindebezirken. Erste Vorbereitungen für den Bauabschnitt Dürerstraße bis Talstraße sind getroffen, der Abriss der Kegelbahn wird in den nächsten Tagen erfolgen, bis zum Sommer soll die Bachoffenlegung in diesem Abschnitt abgeschlossen sein. Planungen für Maßnahmen am Sprenger Bach und Schwalbach werden in diesem Jahr in Angriff genommen. Auch hier sind wir dankbar für die finanzielle Unterstützung des Landes.

Das Umweltministerium hat für die Maßnahmen in Hülzweiler, Elm und Schwalbach bisher Zuschüsse in Höhe von insgesamt 784.000 € bereitgestellt.

Ein Bericht in der SZ in der vergangenen Woche bedarf diesbezüglich einer Klarstellung: es ist richtig, dass im November ungeklärte Abwässer in die Bachaue des Schwalbach/Holbach geflossen sind.

Das ist aber kein Dauerzustand, wie man es nach der Lektüre des Artikels meinen könnte, sondern hier hat es sich eindeutig um einen Störfall im Regenüberlaufbauwerk in der Jahnstraße gehandelt. Hat es doch tatsächlich jemand fertig gebracht, Sperrmüll, darunter Fahrradteile in den Hauptsammler zu entsorgen. Der EVS ist dennoch aufgefordert, mit besserer Technik für dauerhafte Abhilfe zu sorgen.

Der Ausbau der Telekommunikationsnetze geht zwar mit einer Vielzahl von nervigen kleinen und größeren Baustellen einher, bringt uns aber eine zeitgemäße Ausstattungmit Internetkapazitäten bis 100 MB.

Ähnliches gilt auch für die Gashauptleitung, die von der Hochmark bis in die Hauptstraße in Höhe Cusanushaus erneuert werden muss und dadurch schon seit Monaten den fließenden Verkehr in der Ensdorfer Straße und natürlich auf den Umleitungsstrecken beeinträchtigt. Hier brauchen wir noch etwas Geduld.

Ehrenamtliches Engagement

eine besondere Stärke unseres Gemeinwesens ist und bleibt die Vereinsarbeit. Davon zeugen wieder einmal die nach dem Gaststättengesetzin 2015 erteilten 139 Schankerlaubnisse fürVereinsfeiern, Kirmesse und Straßenfeste. Der Besuch dieser Veranstaltungen ist Jahr für Jahr auch immer wieder eine besondere Herausforderung für mich.

Das Engagement vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger und die Bereitschaft, Verantwortung für die Gemeinschaft, den Ort und die Menschen zu übernehmen, ist etwas ganz Besonderes.

Vieles, was unsere Gemeinde in Sprengen, Elm, Derlen, Knausholz, Hülzweiler, Papiermühle, Griesborn und Schwalbach so liebens- und lebenswert macht, geht auf ihr Handeln oder ihre Initiativen zurück.

Ehrenamtlich Engagierte sorgen für ein lebendiges Vereinsleben, sie helfen Bedürftigen, sie wirken in der Nachbarschaft, sie praktizieren Solidarität und stärken den Zusammenhalt im Ort. Dies gilt im besonderen Maße für unsere hervorragend aufgestellten Hilfsdienste Feuerwehr, DRK und DLRG.

Ihnen allen möchte ich ganz herzlich danken und Sie bitten, sich weiterhin zu engagieren.

Mein Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, dem Bauhof, dem Personal in den Kinder-gärten, im Schwimmbad in allen Hallen und Sälen für ihre engagierte Arbeit im Dienste unseres Gemeinwesens. Danke auch denen, die diese Veranstaltung vorbereitet haben und heute Abend für den Service sorgen. Das machen seit vielen Jahren traditionell unsere Praktikantinnen, Praktikanten und Auszubildenden.

Die gute Zusammenarbeit mit Beigeordneten, Ortsvorstehern und Ratsmitgliedern ist etwas, was mir persönlich sehr am Herzen liegt und ich wiederhole es immer wieder gerne: sie ist gut, sie ist unkompliziert und vertrauensvoll auch über Parteigrenzen hinaus. Auch dafür danke ich….

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

eine spannende Zeit mit großen Herausforderungen liegt vor uns. Wenn wir uns zusammen auf den Weg machen, gemeinsame Ziele entwickeln und zusammenstehen, können wir diese Herausforderungen auch meistern. Dabei brauchenwir Mut und Entschlossenheit, manchmal auch etwas Geduld, genauso wie ein gutes Miteinander mit Fairness, Respekt und Toleranz.

Vielleicht kann das Zitat von Don Bosco auch ein Impuls für uns sein: „Das Beste, was wir auf der Welt tun können, ist Gutes tun, fröhlich sein und die Spatzen pfeifen lassen."