Öffentlicher Teil
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TOP 1 |
Bebauungsplan "Solarpark Herchenbach" in der Stadt Püttlingen und Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Regionalverbandes Saarbrücken |
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Zum Bebauungsplan "Solarpark Herchenbach" in der Stadt Püttlingen und Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Regionalverbandes Saarbrücken hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB parallel zur öffentlichen Auslegung, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB äußert die Gemeinde Schwalbach keine Anregungen. |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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TOP 2 |
Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark Sandgrube Dickenberg" der Stadt Püttlingen |
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Zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Sandgrube Dickenberg“ der Stadt Püttlingen hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB äußert die Gemeinde Schwalbach keine Anregungen. |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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TOP 3 |
Sanierung der Mozartstraße |
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Der Auftrag zur Durchführung der Sanierung der Mozartstraße wird der Fa. Dittgen aus Schmelz zu ihrem Angebot vom 31.07.2013 erteilt. Die Mittel werden dem Haushaltsplan 2013/14 (Maßnahmenummer 1262100007) entnommen. |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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TOP 4 |
Winterdienst auf innerörtlichen Bundes- und Landstraßen |
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Die Gemeinde Schwalbach schließt mit dem Landesbetrieb für Straßenbau eine Winterdienstvereinbarung ab. |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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TOP 5 |
Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 29.05.2013 und 04.07.2013 -öffentlicher Teil- |
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Gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 29.05. und 04.07.2013 |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |