TOP 1

Bebauungsplan "Solarpark Herchenbach" in der Stadt Püttlingen und Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Regionalverbandes Saarbrücken
hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB parallel zur öffentlichen Auslegung, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Zum Bebauungsplan "Solarpark Herchenbach" in der Stadt Püttlingen und Teiländerung des Flächennutzungsplanes des Regionalverbandes Saarbrücken

hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB parallel zur öffentlichen Auslegung, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

äußert die Gemeinde Schwalbach keine Anregungen.

Abstimmungsergebnis:                                          einstimmig

TOP 2

Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark Sandgrube Dickenberg" der Stadt Püttlingen
hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB,
        Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
        öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB,
        sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
        gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Sandgrube Dickenberg“ der Stadt Püttlingen

hier:    Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB 

äußert die Gemeinde Schwalbach keine Anregungen.

Abstimmungsergebnis:                                          einstimmig

TOP 3

Sanierung der Mozartstraße
hier: Vergabe von Arbeiten

Der Auftrag zur Durchführung der Sanierung der Mozartstraße wird der Fa. Dittgen aus Schmelz zu ihrem Angebot vom 31.07.2013 erteilt.

Die Mittel werden dem Haushaltsplan 2013/14 (Maßnahmenummer 1262100007) entnommen.

Abstimmungsergebnis:                                          einstimmig

TOP 4

Winterdienst auf innerörtlichen Bundes- und Landstraßen

Die Gemeinde Schwalbach schließt mit dem Landesbetrieb für Straßenbau eine Winterdienstvereinbarung ab.

Abstimmungsergebnis:                                          einstimmig

TOP 5

Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 29.05.2013 und 04.07.2013 -öffentlicher Teil-

Gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 29.05. und 04.07.2013
-öffentlicher Teil- werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis:                                          einstimmig