Bekanntmachungen

Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2026


Zu 3. Anpassung der Kita-Elternbeiträge ab 01.08.2026 / ab 01.01.2027

Beschluss:

  1. Die Kita-Elternbeiträge werden in den kommunalen Kitas für den Zeitraum 01.08. – 31.12.2026 wie folgt festgesetzt:

 

Betreuungsform       Elternbeiträge für Zeitraum 01.08. – 31.12.2026

Krippe                        19,00 €

Kindergarten              4,00 €

Kompaktplatz             9,50 €

Tagesplatz                15,00 €

2. Gemäß dem Kita-Beitragsfreiheitgesetz i.V.m. dem Saarländischen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsgesetzes (§ 10a Abs. 3) werden ab dem 01.01.2027 keine Elternbeiträge mehr für die kommunalen Kitas erhoben und somit auf 0,0% festgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:                                      einstimmig

 

Zu 4. Feuerwehrgerätehaus Schwalbach

Vergabe von Arbeiten

hier:  Elektroarbeiten

Beschluss:

Der Auftrag zur Ausführung des Gewerks „Elektroarbeiten“ am Feuerwehrgerätehaus Schwalbach wird der Firma Klaus Becker GmbH, Kirkel, laut Angebot vom 28.04.2026 und Vergabevorschlag des Büros SHT Ingenieure vom 06.05.2026, sowie den Nachverhandlungen vom 11.05.2026 vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:                                      einstimmig

 


Zu 5. Kanalsanierung VKP L 140-L 341, Bachtalstraße Gde.-Bezirk Elm

-Vergabe von Arbeiten-

Beschluss:

  1. Der Auftrag zur Durchführung der Maßnahme „Kanalsanierung VKP L140-L341, Bachtalstraße Gde.-Bezirk Elm“ wird der Fa. Diringer & Scheidel Rohrsanierung aus Dillingen zu ihrem Angebot vom 01.06.2026 erteilt.

 

2. Die Mittel werden dem Wirtschaftsplan 2025/2026, Invest-Nr. 1201000004, entnommen.

 

Abstimmungsergebnis:                                      einstimmig

 

Zu 6. Kommunale Wärmeplanung

Beschluss:

Dem vorliegenden Wärmeplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:                                      einstimmig

 

 

Zu 7. Laurentiusschule - oberes Gebäude Umnutzung zur FGTS

Vergabe von Arbeiten:  Nachtrag Gerüstbauarbeiten

 

Beschluss:

  1. Der Nachtrag für die Gerüstbauarbeiten zur Nutzungsänderung zur FGTS des oberen Gebäudes der Laurentiusschule wird der Firma Friedrichsthaler Gerüstbau Zimmer GmbH, Friedrichsthal, lt. Angebot vom 11.06.2026, erteilt

 

2.Die erforderlichen Mittel für die Arbeiten zur Nutzungsänderung zur FGTS des oberen Gebäudes der Laurentiusschule wer den unter der Invest-Nr. 1321000004 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:                                      einstimmig