Öffentliche Sitzung

TOP 3

Vollzug Haushalt 2018

1. Die Ausführungen zum Ergebnishaushalt werden zur Kenntnis
genommen.

2. Die Aufstellung zu den überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen undAuszahlungen wird zur Kenntnis genommen.

3. Zur Finanzierung des Eigenanteils der Maßnahme „behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen - GVFG - Saarland ÖPNV" wird derkommunale Eigenanteil bei rd. 40 T€ aus dem kreditfinanzierten Anteil von 496 T€ der Investitionsmaßnahme „Städtebau" (InvestNr:1161000001) umgeschichtet.Im Rahmen der eventuellen Erstellung eines 1. Nachtragshaushaltes 2019 soll diese Finanzierung nach Möglichkeit gesondert abgebildet werden, so dass die Umschichtung rückabgewickelt werden kann.

Abstimmungsergebnis:einstimmig
TOP 4

Vollzug Wirtschaftsplan 2018 - Eigenbetrieb Abwasser
  1. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zum Erfolgs- und Vermögensplan 2018 zur Kenntnis.
  1. Die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig
TOP 5

Vollzug Wirtschaftsplan 2018 - EigenbetriebHallenfreibad

1.Der Vollzug zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Hallenfreibad der Gemeinde Schwalbach wird zur Kenntnis genommen.

2.Die Aufstellung zu den überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig
TOP 6

Vollzug Wirtschaftsplan 2018 - Eigenbetrieb Veranstaltungshallen

1.Der Vollzug zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Veranstaltungshallen der Gemeinde Schwalbach wird zur Kenntnis genommen.

2.Der Umschichtung der überplanmäßigen Auszahlungen i.H.v. insgesamt 3.028,16 € von Invest-Nr. 5733000002 (Gemeindesaalbau) auf die Invest-Nr. 4242000002 (Jahnsporthalle) i.H.v. 1.978,18 € und auf die Invest-Nr. 5731000002 (Turn- und Festhalle) i.H.v. 1.049,98 € wird zugestimmt.

3.Die Aufstellung zu den überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig
TOP 7

Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 20 TH für die Freiwillige Feuerwehr Schwalbach

1)Der Auftrag für die Lieferung des Fahrgestells mit vollautomatischem Wandlergetriebe wird der Daimler AG zum Angebot vom 01.10.2018 erteilt.

2)Der Auftrag für die Lieferung und Montage des Fahrzeugaufbaues wird der Albert Ziegler GmbH & Co. KG zum Angebot vom 26.09.2018 erteilt.

3)Der Auftrag für die feuerwehrtechnische Beladung wird der W. Schmitt GmbH Feuerwehrtechnik zum Angebot vom 21.09.2018 erteilt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig