Neues aus Elm, Hülzweiler und Schwalbach
Nach übereinstimmender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sowie verschiedener Oberlandesgerichte sind bei Glätte innerörtliche Straßen nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen, außerörtliche Landstraßen sogar nur an besonders gefährlichen Stellen zu bestreuen. Nach § 2 der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Pl...
Seit dem 1. Januar 2013 gilt das neue Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG). Nunmehr gilt der Wettbewerb innerhalb des deutschen Schornsteinfegerhandwerks. Die Haus- und Wohnungseigentümer haben die Wahl, welchen Schornsteinfeger (mit entsprechender handwerksrechtlicher Qualifikation) sie mit der Durchführung der Überprüfungs-, Kehr- und Messa...
Sorgen Sie sich auch beim Feiern um Ihre Gäste? In jedem Jahr kommt es während der Karnevalszeit zu Bränden. Leichtsinn und Sorglosigkeit der Veranstalter sind oft Ursache für Personen- und Sachschäden. Auch Gäste können leichtfertig und übermütig sein. Zur Verhinderung von Personen- und Sachschäden sollen folgende Grundsätze beachtet werden:...
Im Blickpunkt Schwalbach, Ausgabe 38/2017, wurde die neue Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Gemeinde Schwalbach veröffentlicht. Wichtige Neuerungen werden hier in Kurzform erläutert: Letzte Neuerung – Neuer Paragraph zur Abschrankung öffentlicher Wege und Plät...