TOP 3 | Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 |
Nach der Saarl. Verordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Wahlbeamte und Behördenleiter wird der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister eine Aufwandsentschädigung in Höhe von
Gemeindebezirk Elm Gemeindebezirk Hülzweiler Gemeindebezirk Schwalbach
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Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 4 | Teilnahme am Projektaufruf 2018 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Maßnahme "Sanierung des Hallenfreibades Schwalbach" |
Die Teilnahme am Projektaufruf 2018 zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit der Maßnahme „Sanierung des Hallenfreibades Schwalbach" wird befürwortet. | |
Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 5 | Nachtrag zurSatzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Schwalbach |
„Steuerfreiheit auf Antrag wird gewährt für Sanitätshunde, die im Eigentum einer staatlich anerkannten Hilfsorganisation sind (z.B. Deutsches Rotes Kreuz) und für Hunde, die als Rettungshunde verwendet werden und die dafür vorgesehene Prüfung mit Erfolg abgelegt haben."
Der neue Text der§ 4 der Hundesteuersatzung lautet: „ Hundezählungen Die Gemeinde kann anlassbezogene Hundezählungen durchführen."
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Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 6 | Beteiligungsbericht für das Rechnungsjahr 2017 |
Der Beteiligungsbericht zum Rechnungsjahr 2017 wird zur Kenntnis genommen. Der Beteiligungsbericht wird gemäß § 115 Abs. 2 S. 4 KSVG öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt. Eine entsprechende Bekanntmachung ist im Nachrichtenblatt der Gemeinde Schwalbach vorzunehmen. Auf der Internetseite der Gemeinde Schwalbach ist ein Hinweis auf die öffentliche Auslegung einzustellen. | |
Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 7 | 4. Nahverkehrsplan (NVP) Landkreis Saarlouis |
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Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 8 | Aufstellung der Ergänzungssatzung "Kleegartenstraße" im Gemeindebezirk Elm |
1.Die Abwägungssynopse wird beschlossen. 2.Dem durch das Planungsbüro gefertigten, geänderten Planentwurf zur Ergänzungssatzung „Kleegartenstraße" wird zugestimmt. Die Begründung wird gebilligt. 3.Die Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie gemäß § 2 Abs. 2 über die erneute Auslegung zu benachrichtigen und zu beteiligen. Die Auslegung wird auf die Dauer von zwei Wochen verkürzt und es wird weiterhin bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten und ergänzten Teilen abgegeben werden können. | |
Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 9 | Gestaltung der Außenanlagen der Kindertagesstätte Alberoschule |
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Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 10 | Energetische Sanierung Kindertagesstätte Sprengen |
1.Der Auftrag zur Durchführung der Gerüstbauarbeiten zur energetischen Sanierung der Kindertagesstätte Maria Himmelfahrt Elm-Sprengen wird dem günstigsten Bieter, der Fa. Steil GmbH, Merzig, laut Angebot vom 20.09.2018, erteilt. 2.Der Auftrag zur Durchführung der Zimmerer-, Dachdecker-, Klempner-, Flachdach- und Wärmedämmarbeiten zur energetischen Sanierung der Kindertagesstätte Maria Himmelfahrt Elm-Sprengen wird dem günstigsten Bieter, der Fa. Leo Krammes GmbH, Saarlouis, laut Angebot vom 20.09.2018, erteilt. 3.Die Mittel sind im HH 2017 (Invest Nummer 1242200004) bereitgestellt. | |
Abstimmungsergebnis:einstimmig |
TOP 11 | Vergabe von Arbeiten zum Hochwasserschutz |
1.Der Auftrag zur Vergabe von Arbeiten zum Hochwasserschutz
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Abstimmungsergebnis:einstimmig |