Ab dem 25. Mai 2018 wird die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) die bislang geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften ablösen und damit alle datenverarbeitenden Stellen vor Herausforderungen bei der Umsetzung der neuen gesetzlichen Regelungen stellen. Auch Vereine, die regelmäßig personenbezogene Daten von Mitgliedern, aber a...
Die Ortspolizeibehörde weist darauf hin, dass landwirtschaftliche Flächen nicht uneingeschränkt und auch nicht jederzeit betreten werden dürfen. Zum Schutze der Landwirtschaft gilt es, Regeln zu beachten. Die müssen von Wanderern ebenso eingehalten werden wie von Mountainbikern und Hundehaltern. Die Ausübung des Rechtes auf Erholung in der freien L...
Gemäß § 3 Abs. 3 der Verordnung über die Entsorgung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen vom 31.08.1999 ist das Verbrennen pflanzlicher Abfälle im Rahmen überlieferten Brauchtums, und hierzu gehören auch die Osterfeuer, nicht anzeigebedürftig. Folgende Punkte sind beim Abbrennen eines Osterfeuers zu bedenken: Brand...
Die Gemeinde Schwalbach hat Teile der veralteten Straßenleuchten auf LED umgerüstet. Durch die Umrüstung auf LED-Technik wird eine jährliche Stromeinsparung von rd. 29.900 Kwh und eine CO2 Einsparung von rd. 392 Tonnen gesamt über die Laufzeit erreicht. Mit einem Kostenaufwand von rd. 100.000,00 € konnten 196 Leuchtstellen von konventioneller Lampe...