Neues aus Elm, Hülzweiler und Schwalbach
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Nach übereinstimmender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sowie verschiedener Oberlandesgerichte sind bei Glätte innerörtliche Straßen nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen, außerörtliche Landstraßen sogar nur an besonders gefährlichen Stellen zu bestreuen. Nach § 2 der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Pl...
Neben der Streu- und Räumpflicht der Gemeinde für die Straßen haben auch die Anlieger der Straßen Pflichten bei Schnee- und Eisglätte: Was tun bei Schneefall? Die Gehwege sind von den Anliegern werktags in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr und an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen in der Zeit von 9.00 bis 20.00 Uhr in einer Breite von mindestens 1 Met...
Jeder freut sich auf die bevorstehende Weihnachtszeit und die festliche Stimmung. Doch die Vorweihnachtszeit birgt auch Gefahren. Jedes Jahr ereignen sich bundesweit mehrere tausend Brände, die auf den unvorsichtigen Umgang mit Adventsgestecken und Weihnachtsbäumen zurückzuführen sind. Sie verursachen nicht nur hohe Sachschäden, sondern bringen auc...