Neues aus Elm, Hülzweiler und Schwalbach
Aktuelles und Wissenswertes aus ihrer Gemeinde
Der Rat der Gemeinde Schwalbach hat in seiner Sitzung am 27.06.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ortskern Hülzweiler“ beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wurde am 06.07.2012 ortsüblich bekannt gemacht.
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Aufgrund der §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 ff. BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBI. I S. 2193), i.V.m. § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes in der Fassung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Ges...
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- Die Unterstützungsfrist für das zugelassene Volksbegehren zur Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums beginnt am Mittwoch, 4. Oktober 2017, und endet am Mittwoch, 3. Januar 2018. Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens sowie die Unterstützungsfrist wurden durch die Bekanntmachung der Landesregierung vom 25. Juli 2017 (Amtsbl. I S. 700) öffentlich bekannt gemacht. Jede/r Eintragungsberechtigte kann den Gesetzentwurf des Volksbegehrens im Eintragungsraum einsehen.
- Für die Dauer der Unterstützungsfrist werden zum persönlichen und handschriftlichen Eintrag der Unterstützung des Volksbegehrens Unterstützungsblätter in folgendem/n Eintragungsraum/räumen und während folgender Eintragungszeiten bereitgehalten:
Bezeichnung und genaue Anschrift
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