Öffentliche Teil TOP 3 Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes Der Vorsitzende verpflichtet das Mitglied des Gemeinderates, Herr Georg Maringer, durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit gemäß § 33 Abs. 2 KSVG. Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift gefertigt. TOP 4 Neubeset...
Öffentlicher Teil TOP 3 Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes Der Vorsitzende verpflichtet das Mitglied des Gemeinderates, Herrn Martin Woll, durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit gemäß § 33 Abs. 2 KSVG. Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift gefertigt. TOP 4 Neubesetz...
Öffentlicher Teil TOP 4 Resolution zum Erhalt des Polizeipostens Schwalbach und der Polizeiinspektion Bous Die Gemeinde Schwalbach verabschiedet folgende Resolution: Resolution der Gemeinde Schwalbach zum Erhalt des Polizeipostens Schwalbach und der Polizeiinspektion Bous Das subjektive Gefühl der Sicherheit jedes Menschen ist ein hohes Gut u...
Aufgrund des § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. 1997 S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetzvom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840), hat der Gemeinderat am 24.05.2017 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen. Download PDF File Here