Öffentliche Sitzung TOP 3 Vollzug Haushalt 2018 1. Die Ausführungen zum Ergebnishaushalt werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Aufstellung zu den überplan- und außerplanmäßigen Aufwendungen undAuszahlungen wird zur Kenntnis genommen. 3. Zur Finanzierung des Eigenanteils der Maßnahme „behindertengerechter Umbau von Bushaltestellen - GVFG - Saarland Ö...
Öffentlicher Teil TOP 3 Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes Der Vorsitzende verpflichtet das Mitglied des Gemeinderates, Herr Giovanni Di Rosa, durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit gemäß § 33 Abs. 2 KSVG. Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift gefertigt. TOP 4 Neube...
Auf Grund der §§ 84 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. d. Saarl. 1997 S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. d. Saarl. 2016 S. 840), hat der Gemeinderat am 24.05.2018folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahr...
Der Rat der Gemeinde Schwalbach hat in seiner Sitzung am 29.11.2018 dem geänderten Entwurf des Bebauungsplanes „Langelänge, 7. Änderung" zugestimmt und die Einleitung der erneuten öffentlichen Auslegung beschlossen. Aufgrund der eingegangenen Anregungen im Zuge des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB wurde eine schalltechnische ...