Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Albert Einstein hat einmal gesagt: „Wenn´s alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich auf´s neue. Und war es schlecht, dann erst recht."
Eine schlichte Aufforderung an uns alle, mit Mut und Zuversicht weiter unsere Wege zu gehen. Ob wir dies in gewohnter Manier tun oder mit guten Vorsätzen neue Wege suchen, das ist in den ersten Tagen eines neuen Jahres immer wieder die große Frage. Leider scheitern etwa 80% der Neujahrsvorsätze, jeder vierte sogar schon in den ersten Januartagen. Oft sind es zu viele, zu hohe Ziele und: wer alles auf einmal ändern will, scheitert verlässlich.
Schon der Kirchenvater Augustinus hat sich (Zitat aus Süddeutsche Zeitung vom 29.12.18) trefflich geäußert:
„Fast tat ich´s und tat´s doch nicht; aber doch fiel ich nicht in das frühere zurück, sondern stand ganz nahe und verschnaufte. Und dann versuchte ich es zum zweiten Male und war beinahe am Ziele und erreichte es beinahe und hielt es fest; und doch war ich nicht am Ziele und erreichte es weder, noch hielt ich es fest, noch zauderte ich zwischen Tod und Leben, und mehr vermochte noch in mir das gewohnte Schlechtere als das ungewohnte Bessere, und je näher mir der Zeitpunkt trat, wo ich ein anderer werden sollte, desto größerer Schauder erfüllte mich."
Alles in allem ein kräftezehrender Prozess der uns bevorstünde, alte Laster auszutreiben. Die Kraft können wir sicher sinnvoller einsetzen.
Zu unserem traditionellen Neujahrsempfang hier im Gemeindesaalbau begrüße ich Sie alle ganz herzlich. Ich hoffe, dass Sie ein gutes Jahr 2018 hatten und wünsche Ihnen für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit und dass Ihre Erwartungen an das Jahr 2019 in Erfüllung gehen mögen.
Nehmen Sie meine guten Wünsche auch mitzu Ihren Nachbarn und Freunden und auch an diejenigen, die alters- oder krankheitsbedingt nicht mehr aktiv am Leben in unserer Gemeinschaft teilnehmen können.
Meine Grüße und guten Wünsche gelten auch den Freundinnen und Freunden in unserer Partnergemeinde Vern-sur-Seiche und natürlich den Soldatinnen und Soldaten unserer Patenkompanie in Saarlouis.
Es ist mir eine besondere Freude, auch einige Gäste persönlich zu begrüßen….
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
wie rasant ist doch wieder dieses letzte Jahr vergangen, wie prall gefüllt waren die Tage, Wochen und Monate mit Leben, mit erfreulichen und weniger erfreulichen Ereignissen, mit Überraschendem und jährlich Wiederkehrendem. Jedenfalls blieb kein Raum für Langeweile, manchmal war es vielleicht einen Tick zu viel und die Luft zum Durchschnaufen wurde knapp – aber Langeweile wollen wir ja eigentlich nicht.
Am 2. Januar 2018 meldet das statistische Bundesamt: in Deutschland haben mit über 44 Millionen so viele Menschen wie noch nie seit der Wiedervereinigung einen Job. Am 18. Januar hinterläßt das Orkantief Friederike über Westeuropa eine Spur der Verwüstung, 10 Menschen mussten ihr Leben lassen.
Es bleibt rasant, denn mit dem Skifahrer Thomas Dreßen gewinnt sensationell zum zweiten Mal in der Geschichte ein Deutscher die Abfahrt auf der Streif in Kitzbühel.
Während vom 9. bis 25. Februar die Wintersportler im südkoreanischen Pyeongchang auf Medaillenjagd gehen, wird hier in unserer Gemeinde zuerst einmal kräftig Faasend gefeiert. Am 19. Februar übernimmt die bis dahin amtierende Ministerpräsidentin des Saarlandes AKK das Amt der Generalsekretärin der CDU Deutschlands.
Am 4. März stimmen 66 % der SPD Mitglieder für eine Regierungskoalition mit der CDU. US-Präsident Trump entlässt am 13.3. seinen Außenminister Rex Tillerson per Twitter, die Gemeinde Schwalbach erhält im gleichen Monat das Landessiegel „Familienfreundliche Kommune".
Der Saarländer Eberhard Zorn wird im April neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Mit Andrea Nahles wählt die SPD erstmals in ihrer Geschichte eine Frau an die Spitze der Partei . Bei der 41. Baumpflanzaktion der Erstklässler werden am 25. April135 Obstbäume ausgegeben.
Der Mai hat´s in sich. Am 17. Mai verklagt die EU-Kommission die Bundesrepublik Deutschland wegen der schmutzigen Luft in deutschen Städten, das Diesel-Dilemma nimmt seinen Lauf.
Der Gemeinderat verabschiedet am 24. Mai einstimmig den Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019.
Das HTW-Hochhaus wird mit fünfjähriger Verspätung eingeweiht.
Während Real Madrid zum dritten Mal in Folge die Champions-League gewinnt, Bayern München zum 6. Mal in Folge deutscher Meister wird, steigt der FC Elm in die Bezirksliga auf und der FV 09 Schwalbach entkommt dem Abstieg aus der Saarlandliga knapp dank des besseren Torverhältnisses.
Im Juni treffen sich die Präsidenten Kim Jong-un und Donald Trump in Singapur. Die deutsche Nationalmannschaft scheitert kläglich bei der Fussball-WM in Russland. Knapp 1000 begeisterte Zuschauer erleben das Konzert von The New Generation auf der Freilichtbühne.
Auch im Juli bleibt zunächst die Freilichtbühne in Hülzweiler im Focus:die Volksbühne Hülzweiler spielt Shakespeares „Sommernachtstraum" und die Musikfreunde Hülzweiler inszenieren erfolgreich „Klassik im Wald".
Österreich übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft und unser neuer Ministerpräsident Tobias Hans besucht das „Dickfranzen-Haus" in Schwalbach.
Am 6. August eröffnet mit dem neuen Kindergarten in der Alberoschule der dritte kommunale Kindergarten seine Pforten. Unser Schwimmbad feiert quasi einen ganzen Sommer lang sein 50jähriges Bestehen, die Luftlandebrigade wird 60 und natürlich feiern wir alle wieder fünf Tage Hülzweiler Kirmes.
Im September sind in unserer Gemeinde die „Heimatshopper" unterwegs, der TV Elm startet seien 10. Wohltätigkeitslauf und in München ist Oktoberfest.
Beim Erntedankfest des Obst- und Gartenbauvereines in Elm wird am 8. Oktober Schwalbachs Apfelkuchenkönigin gekürt. Zwei Tage später weilt das niederländische Königspaar zu einem Besuch im Saarland.Am 14. Oktober verliert die CSU bei den Landtagswahlen in Bayern die absolute Mehrheit. Und einen Tag nach der Hessenwahl verkündet Angela Merkel am 29.10., dass sie nicht mehr als Vorsitzende der CDU antreten wird.
Der November steht ganz im Zeichen von Gedenkfeiern. Am 11.11. gedenken 70 Staats- und Regierungschefs des Endes des Ersten Weltkrieges. Zeitgleich weilt eine Schwalbacher Delegation in Vern-sur-Seiche und legt dort einen Kranz am Denkmal für die Gefallenen Soldaten des Ersten Weltkrieges nieder.
Am ersten Dezemberwochenende läutet der Schwalbacher Adventszauber die Advents- und Vorweihnachtszeit ein. Am 7. Dezember wird AKK zur CDU-Vorsitzenden gewählt. In unserem Nachbarland schlagen Proteste der Gelbwesten in massive Krawalle um. Über den Brexit-Vertrag wurde im britischen Parlament immer noch nicht abgestimmt und mit Verteidigungsminister James Mattis verlässt ein weiterer enger Vertrauter das Kabinett von Präsident Trump.
Am 24. Dezember ist Heiligabend und an Silvester werden durch das Feuerwerk über Deutschland 4500t Feinstaub produziert.
Das war nur ein kleiner bunter Auszug aus einem rasanten,teilweise verrückten und abenteuerlichen Jahr 2018.
Zahlen und Fakten
Doch schauen wir auf das, was hier für uns wichtig ist: das Leben in unserer Gemeinde, die Entwicklung der Gemeinde in den letzten Jahren, natürlich auch mit einem vorsichtigen Ausblick auf das neue Jahr.
Rund 20 Mio € wurden in den letzten 8 Jahren in die kommunale Infrastruktur investiert, davon rund 4 Mio € in Kindergärten und Schulen, 1,3 Mio € in Hallen und Säle, 2,5 Mio € in die Sanierung von Straßen, 6 Mio € in die Sanierung der Kanäle und bisher über 3 Mio € in den Hochwasserschutz.
Bei der Finanzierung dieser Ausgaben halfen natürlich auch Zuweisungen und Förderprogramme von Bund, Land und Kreis in Höhe von insgesamt 7,5 Mio €. Dass die Gesamtverschuldung in diesem Zeitraum lediglich um 1,3 Mio € angestiegen ist, zeigt auch, dass gut gewirtschaftet wurde und Kredite ordentlich getilgt werden konnten.
Dass es sich lohnt in Infrastruktur zu investieren und sich als attraktive Wohngemeinde zu positionieren, ist mitunter sehr deutlich an der Einwohnerentwicklung zu sehen.
Hatte Schwalbach am 31.12.2005 noch 18.681 Einwohner, so ging diese Zahl bis Ende 2011 zunächst auf 17.813 zurück und erreichte im Jahr 2014 mit 17.671 ihren vorläufigen Tiefststand. Am Ende dieses Jahres zählt Schwalbach 17771 Einwohner. Die Zahl der Geburten ist in den vergangenen Jahren ebenso angestiegen wie der Zuzug von Menschen in unsere Gemeinde.
Das alles hat auch damit zu tun, dass es uns gelungen ist, seit 2012 rund 200 Baustellen zu erschließen. Die Nachfrage ist ungebrochen hoch und so werden wir auch in den beiden kommenden Jahren weitere rund 50 Baustellen in Griesborn im Baugebiet der „Langelänge" und in Elm-Sprengen in der „Weiherdell" erschließen.
Mehr Einwohner, mehr Kinder
In der Konsequenz musste auch das Angebot an Kindergartenplätzen verbessert werden. Nach Umbau und Erweiterung in Griesborn im Jahr 2014 konnten durch den Umbau der ehemaligen „Alberoschule" ab August 2018 weitere 100 Plätze geschaffen werden und haben vorerst für Entlastung gesorgt.
Aus Kindergartenkindern werden Schulkinder und wer einen Ganztagesplatz im Kindergarten hatte, erwartet selbstverständlich einen Platz in der freiwilligen Ganztagsschule. Außerdem steigen die Schülerzahlen in den kommenden Jahren derart an, dass zum Schuljahr 2022/2023 die Kirchbergschule vierzügig sein wird. Damit steht mit der notwendigen Erweiterung und Sanierung der Kirchbergschule das nächste Großprojekt ins Haus. Die Kosten dieser Baumaßnahme werden auf rund 4 Mio € geschätzt. Eine Machbarkeitsstudie hat der Gemeinderat noch im November auf den Weg gebracht. Bis Ende Januar erwarten wir die Entwürfe der beteiligten Architekten. Die Baumaßnahme soll noch in diesem Jahr begonnen und bis voraussichtlich Anfang 2022 umgesetzt werden.
Investitionen in Bildung und Betreuung bleiben auch in den kommenden Jahren eine zentrale Aufgabe in unserer Gemeinde. Auch in den Kindergärten Sprengen, Derlen und Schwalbach „Tausendfüßler" werden zeitnah rund 700.000 € in Sanierungs- und Umbaumaßnahmen investiert.
Ich hoffe, dass Bund und Land das Thema „Investitionen in Bildung und Betreuung" auch so sehen und für eine angemessene finanzielle Unterstützung sorgen. Wenn ich die Bund-Länder-Diskussion um den Digitalpakt verfolge, dann ahne ich hier nichts Gutes. Da sei mir auch die kritische Anmerkung erlaubt: bevor alle Kinder mit einem Tablet ausgestattet werden, sollten sie in ausreichend großen und zeitgemäßen Räumlichkeiten untergebracht sein – das muss die Priorität sein.
Auch das Thema „Spielplätze" knüpft hier nahtlos an. Haben wir doch vor mehr als zehn Jahren im Gemeinderat noch über Rückbaumaßnahmen diskutiert, geht es jetzt wieder in die andere Richtung. Über 130.000 € wurden in den letzten Jahren in Ergänzung und Ersatz von Spielgeräten investiert. Die Spielplätze in Hülzweiler am Schützenhaus, in Elm in der Jungwaldstraße wurden wieder aktiviert und aufgerüstet, weitere Spielplätze in Sprengen an der Sportanlage „Bauernwald" sowie in Griesborn in „Langelänge" werden im kommenden Frühjahr hergerichtet, die Spielplätze in der Pastor-Thielen-Straße und in der Straße „Zur Gräth" werden ergänzt und zum Projekt „Marktplatzgestaltung Hülzweiler" wird auch ein neuer Spielplatz gehören.
Städtebauliche Entwicklung
Ich möchte an dieser Stelle auch auf das Thema" städtebauliche Maßnahmen" kurz eingehen. Hier haben wir- Rat und Verwaltung – uns mit viel Aufwand in den letzten Jahren eine gute Grundlage geschaffen, um ortsgestaltende Maßnahmen mit Hilfe von Bundes- und Landesmitteln aus der Städtebauförderung auf den Weg bringen zu können. Ich erinnere hier an die bereits laufenden Projekte in Hülzweiler mit der Marktplatzgestaltung und der Bachoffenlegung sowie dem Bau von Wohnungen für Senioren, ebenso an die Planungen für das Umfeld der Alberoschule und der Straße „Schulplatz" in Schwalbach. Neu ist der vom Landesbetrieb für Straßenbau in Aussicht gestellte Verkehrskreisel in Elm im Bereich Bachtal-/Sebastianstraße und Straße „Am alten Schacht", der ganz bestimmt auch städtebauliche Maßnahmen im näheren Umfeld nach sich ziehen wird.
Auch der Großwaldpark hier in Schwalbach kann nunmehr, nachdem er im letzten Monat in das Programm „Zukunft Stadtgrün" aufgenommen worden ist, auf eine künftige sinnvolle Nutzung als Park- und Freizeitanlage untersucht werden.
Ich bin auch dankbar, dass der Gemeinderat im Dezember die Erstellung eines Verkehrsgutachtens für die Gesamtgemeinde auf den Weg gebracht hat. Die Zahl der Verkehrsteilnehmer steigt stetig an, die Verkehrsströme sind intensiver und vielfältiger geworden. Der Generalverkehrsplan aus dem Jahr 1984 hat zwar nichts an seiner grundsätzlichen Bedeutung verloren, aber eine Evaluierung ist nunmehr fällig.
Finanzen
Wenn man über Projekte und Investitionen redet, darf man die Finanzen nicht aus dem Auge verlieren. Die Finanzlage der Gemeinde ist in den letzten Jahren immer der Dreh- und Angelpunkt aller Entscheidungen gewesen und das auswichtigem Grunde.
Die seit 2011 für die Kommunen im Saarland geltende Schuldenbremse mit ihrer klarenVorgabe, das aufgelaufene strukturelle Defizit abzubauen, ist und bleibt eine Herkulesaufgabe. Schwalbach muss mittlerweile seit 2014 jährlich einen Sanierungshaushalt aufstellen.
Aber die Haushaltsdisziplin, der sich der Gemeinderat –zuletzt sogar einstimmig – seit vielen Jahren unterworfen hat, trägt Früchte. Dazu waren in den letzten Jahren viele mutige Entscheidungen erforderlich, aber im Hinblick auf die Generationengerechtigkeit auch notwendig.
Der harte Sparkurs führte schon 2013 und 2014 dazu, dass erstmals seit 1995 keine neuen dauerhaften Liquiditätskredite aufgenommen werden mussten. Auch ein neues Defizit im Jahr 2015 konnte aufgrund der eingeleiteten Haushaltssanierungsmaßnahmen aufgefangen werden. Alleine das seit 2013 betriebene Zinsmanagement und die Zuwendungen aus dem Kommunalen Entlastungsfond brachten Haushaltsverbesserungen von 3,3 bzw. 3,7 Mio €.
Sieht man einmal davon ab, dass die Grundsteuer vor einigen Jahren in ihrer Höhe angepasst wurde, konnten alle Sanierungsvorgaben der Kommunalaufsicht ohne Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde umgesetzt werden. Ich erinnere dabei nur an das vorhin beschriebene Investitionsvolumen von 20 Mio € in knapp acht Jahren.
Vielmehr konnten nach und nach die vorgegebenen Sanierungsziele erreicht werden. Seit 2016 wurden mittlerweile keine neuen Liquiditätskredite aufgenommen. Der Höchststand von 40,5 Mio € konnte um 2,5 Mio € abgebaut werden. In der kommenden Woche werden wir eine weitere Million zurückzahlen und – es kommt noch besser:
Der noch zu verabschiedende Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 wird erstmals nach mehr als zwei Jahrzehnten nicht nur ausgeglichen sein, sondern mit einem positiven Ergebnis abschließen.
Nicht nur die Ratsmitglieder werden sich jetzt fragen, woher diese plötzliche Wendung kommt. Nun, die positive Entwicklung hat sich abgezeichnet. Die Kreisumlage ist bereits im vierten Jahr rückläufig – 2019 sind rund 320.000 € weniger zu zahlen -, Pensionsrückstellungen in ähnlicher Größenordnung müssen im Haushalt nicht mehr ausgewiesen werden undeben Dank der Einhaltung der Sanierungsauflagenhat sich die Schlüsselzuweisung des Landes für das Jahr 2019 um eine satte Million erhöht. Und dieser Bescheid kam pünktlich zu Weihnachten ins Haus.
Insofern war die Schlagzeile in der SZ am vergangenen Freitag „Knapp eine Million fehlen im Haushalt" zwar bezogen auf den Plan 2018 sachlich korrekt, aber für die nicht eingeweihten Leser doch eher irreführend und für manch einen gar niederschmetternd.
Da erinnere ich mich doch gerne an meinen Wahlspruch: „Optimismus ist die Luftblase in unserem Leben, die uns vor dem Untergehen bewahrt."
Gespannt sein darf man an dieser Stelle auch auf die Umsetzung des Saarlandpaktes, den ich ausdrücklich begrüße. Hier haben sich die Vertreter der großen Koalition auf Landesebene gemeinsam mit der kommunalen Seite auf ein schlüssiges Konzept geeinigt, das den Kommunen eine erhebliche Entlastung bringen wird. Mit der Übernahme eines Teiles der Schulden aus den aufgelaufenen Liquiditätskrediten und der Bereitstellung weiterer Investitionszuschüsse geht von diesem Pakt ein starkes Zeichen aus.
Bleibt nur zu hoffen, dass die in Berlin tagende Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse in den Ländern zu einem ähnlich guten Ergebnis kommt und die kommunale Seite zusätzlich bei den Sozialkosten entlastet wird. Dann wäre das in Summe mehr als ein Silberstreif am Horizont für die saarländischen Städte und Gemeinden.
Dauerbrenner in der Diskussion bleiben auch die Themen „Interkommunale Zusammenarbeit" und „Digitalisierung". Hier liegen noch eine ganze Reihe von Bremsklötzen auf einer ohnehin schwierigen Wegstrecke herum. Es gibt viele gute Vorschläge für die Zusammenarbeit der Kommunen hier im Landkreis, aber leider verliert man sich entweder im Detail oder erschrickt vor dem großen Wurf. Die Gemeinde Schwalbach hat sich bisher dem offenen Dialog und der Zusammenarbeit nicht verschlossen. Das wird auch so bleiben.
Wahljahr 2019
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das neue Jahr ist in vielerlei Hinsicht ein spannendes, herausforderndes Jahr. Dazu gehört auch, dass im Mai eine ganze Reihe von Wahlen anstehen: Europa-, Kreistags-, Gemeinderats- und Ortsratswahlen und in diesem Jahr zusätzlich in unserer Gemeinde die Wahl des Bürgermeisters und im Landkreis die Wahl des Landrates.
Ich möchte schon heute dafür werben, dass Sie Ihr Wahlrecht wahrnehmen, um damit auch die Zukunft dieser Gemeinde, des Landkreises Saarlouis und von Europa mit zu gestalten.
Ich möchte die Gelegenheit auch nutzen, denen ein herzliches Wort des Dankes zu sagen, die sich zum Teil seit Jahrzehnten in der Kommunalpolitik engagieren, den Frauen und Männern in den Ortsräten in Elm, Hülzweiler und Schwalbach, den Frauen und Männern im Gemeinderat, den Vertretern der Gemeinde im Kreistag.
Sie alle tragen – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit -mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit dazu bei, dass politische Inhalte und Ideen erörtert, Beschlüsse gefasst werden und zum Wohle der Menschen in der Gemeinde und der Region umgesetzt werden können.
Und ich sage es auch immer wieder gerne: die Arbeit in diesem Gemeinderat und seinen Ausschüssen ist geprägt von Sachlichkeit, Fairness und Orientierung am Gemeinwohl. Das ist eine gute Basis auch für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde.
Ehrenamt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die wichtigsten Säulen unserer Gemeinde sind und bleiben Sie. Ich bin stolz darauf, Bürgermeister in einer Gemeinde zu sein, in der sich so viele Bürgerinnen und Bürger für ihre Mitmenschen oder das Gemeinwohl engagieren.
Viele von ihnen setzen sich für ihre nächste Umgebung, für ihre Vereine und Organisationen ein. Sie alle bewirken für unsere Gemeinde ein positives Miteinander. Respekt und gegenseitige Wertschätzung prägen den Umgang miteinander. Es ist wichtig, dass gerade Sie ein Zeichen setzen für mehr Solidarität und Gemeinsinn und so auch dem zunehmenden Individualismus und Egoismus in unserer Gesellschaft entgegenwirken.
Lassen Sie mich heute beispielhaft vier Mitbürger/innen nennen, die in den letzten Monaten für ihr ehrenamtliches Engagement bei Hilfsdiensten, Vereinen und Organisationen oder im Sport geehrt wurden:
Susanne Rettler, Gunter Heckmann, Horst Schön und Peter Palm.
Und wir werden nachher bei der Ehrung von Schwalbachs Besten von weiteren guten Beispielen hören.
Herzlichen Dank allen Ehrenamtlichen dafür und bleiben Sie weiter so engagiert und aktiv. Es ist Ihr Verdienst, dass ich mir um die Zukunft unserer Gemeinde keine Sorgen mache.
Danken möchte ich auch denen, die sich in den Hilfsdiensten engagieren, den Männern und Frauen in den drei Löschbezirken unserer Feuerwehr, dem DRK, der DLRG und dem THW.
Mein Dank gilt natürlich auch meiner engagierten Verwaltung, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus, beim Bauhof, im Schwimmbad, den Kindergärten und Schulen, den Hausmeistern und Reinigerinnen.
Ein Dankeschön auch denen, die dafür sorgen, dass diese Veranstaltung reibungslos läuft (auch Praktikanten und Auszubildende) und natürlich den Schüler- und Jugendorchester Elm-Hülzweiler unter der Leitung von Annika Stein.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich halte es für eine große Stärke unserer Gemeinde, dass sich die verschiedenen Gruppen, Verbände, Vereine und Parteien immer wieder zusammenfinden, um etwas zu bewegen. So wurde in den vergangenen Jahren schon manche Herausforderung gemeistert und vieles erreicht. Das gibt mir, das sollte uns allen, immer wieder Mut und Zuversicht für das neue Jahr geben.
Ich freue mich jedenfalls auf eine weitere Zusammenarbeit mit Ihnen allen und bin gerne bereit, dieser wunderbaren Gemeinde auch weiter zu dienen.
Ihnen allen wünsche ich nochmals alles Gute und unserer Gemeinde ein herzliches Glück auf!!