Öffentlicher Teil
| TOP 1 | Haushalt 2015 1. Haushaltssanierungsplan 2015 2. Haushalt 2015 / Investitionsprogramm 2015 3. Haushaltssatzung 2015 4. Stellenplan 2015 5. Forstwirtschaftsplan 2015 |
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Dem Entwurf des Haushaltssanierungsplanes/ Sanierungshaushaltes 2015 wird zugestimmt. Dem Entwurf des Ergebnishaushaltes 2015 wird zugestimmt. Dem Entwurf des Finanzhaushaltes 2015 wird zugestimmt. Dem Entwurf des Investitionsprogramms 2015 bis 2018 wird zugestimmt. Dem Entwurf den Stellenplanes 2015 wird zugestimmt. Dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2015 wird zugestimmt. Dem Entwurf der Haushaltssatzung 2015 wird zugestimmt. |
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Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 2 FW/ FBLS, 1 Grüne) 2 Nein-Stimmen (Die Linke) |
| TOP 2 | Wirtschaftsplan 2015 des "Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach" |
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Der Wirtschaftsplan 2015 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach (Abwasserbetrieb) wird wie folgt festgesetzt: Wirtschaftsplan des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach für das Wirtschaftsjahr 2015 Aufgrund der §§ 12 ff. der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. November 2010 (Amtsbl. 2010, S.1426) und der Satzung des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach vom 28. November 2001 hat der Gemeinderat am …………. folgenden Wirtschaftsplan beschlossen: § 1 2015 Euro Der Erfolgsplan wird festgesetzt in den Aufwendungen auf 3.700.500 in den Erträgen auf 3.805.393 Der Vermögensplan wird festgesetzt in den Ausgaben auf 1.592.500 in den Einnahmen auf 1.592.500
§ 2 Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 942.500 § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Der Höchstbetrag des Kredits zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf 500.000 Schwalbach, den Der Werkleiter |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| TOP 3 | Vorschulische Einrichtungen in der Gemeinde Schwalbach Anpassung der Elternbeiträge |
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Die Elternbeiträge zum Besuch der vorschulischen Einrichtungen in der Gemeinde Schwalbach werden wie folgt angepasst: aktueller Beitrag zum 01.08.2015 zum 01.08.2016 Krippe: 250 € 275 € 300 € * Regelplatz: 83 € 91 € 95 € * Kompaktplatz: 104 € 114 € 120 € * Ganztagesplatz: 131 € 144 € 162 € *
* zuzüglich Tariferhöhung aus Tarifabschluss 2016 Ab dem 01.08.2017 werden die Elternbeiträge jährlich an die Tariferhöhungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst. Die Elternbeiträge werden bei Anpassungen auf volle Euro aufgerundet. |
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Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen (14 CDU, 12 SPD, 2 FW/ FBLS, 1 Grüne) 2 Nein-Stimmen (Die Linke) |
| TOP 4 | Umverlegung Kanal Vier-Winde-Straße Vergabe von Arbeiten |
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Der Auftrag zur Durchführung der Maßnahme Umverlegung und Sanierung des Kanals Vier-Winde-Straße wird der Neunkircher Baugesellschaft zu ihrem Angebot vom 23.04.2015 erteilt. Die Mittel werden im Wirtschaftsplan 2015 bereitgestellt. |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| TOP 5 | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2015 -öffentlicher Teil- |
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Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2015 -öffentlicher Teil- werden keine Einwände erhoben. |
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Abstimmungsergebnis: einstimmig |