Neues aus Elm, Hülzweiler und Schwalbach

Aktuelles und Wissenswertes aus ihrer Gemeinde
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Ansprache zum Neujahrstreffen am 4. Januar 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine sehr verehrten Damen und Herren, verehrte Gäste,

zum Neujahrstreffen der Gemeinde Schwalbach begrüße ich Sie ganz herzlich. Ich wünsche Ihnen für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit, Glück und Zufriedenheit. Bitte nehmen Sie meine guten Wünsche auch mit in Ihre Familien, zu Ihren Nachbarn und Freunden und auch an diejenigen, die alters- oder krankheitsbedingt nicht mehr aktiv am Leben in unserer Gemeinschaft teilnehmen können.

Meine Grüße und guten Wünsche gelten auch unseren Freunden in Vern-sur-Seiche und natürlich den Soldatinnen und Soldaten unserer Patenkompanie in Saarlouis.

Ich freue mich, dass so viele meiner Einladung gefolgt sind und wir hier zum Beginn des Neuen Jahres zusammenkommen – so wie es gute Tradition ist, um gemeinsam auf das abgelaufene Jahr zurückzuschauen und einen kurzen Ausblick auf das neue Jahr zu wagen.

Der heutige Nachmittag soll allerdings auch die Gelegenheit bieten, in lockerer Atmosphäre und geselliger Runde gute Wünsche auszutauschen, über Erlebtes aus dem letzten Jahr und über Vorsätze und Pläne für das Jahr 2015 zu reden.

„Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen“ so hat es der griechische Philosoph  Aristoteles einmal gesagt.

Ein Jahreswechsel ist natürlich im Grunde nur ein Datumswechsel, aber wir neigen immer wieder dazu, zu fragen, was das neue Jahr bringen mag, uns persönlich und natürlich auch unserer Gemeinde, unserer Region, unserem Land. Und wir alle hegen bestimmte Erwartungen oder Wünsche.

Ich wünsche Ihnen allen, dass die Hoffnungen, die Sie für sich persönlich mit dem Jahr 2015 verbinden, in Erfüllung gehen und Sie Ihre Segel richtig setzen.

Das gilt natürlich auch für unser kommunales Schiff, das auf einem guten und sicheren Kurs bleiben und Flauten möglichst umschiffen soll.

Doch schauen wir zuerst noch einmal zurück auf das, was uns in 2014 alles bewegt hat:

Gleich zum Jahresbeginn verletzt sich unsere Kanzlerin beim Skifahren und muss sich eine Zeitlang mit Krücken fortbewegen.

Bundesminister Heiko Maas besucht seine Heimatgemeinde und trägt sich ins Ehrenbuch der Gemeinde ein

Der ADAC sorgt außerhalb seines Kerngeschäfts für Schlagzeilen und schockiert seine Mitglieder.

In Kiew formieren sich die Demonstrationen auf dem Maidan, Julia Timoschenko kommt frei und Viktor Janukowitsch muss fliehen.

Die olympischen Winterspiele in Sotschi beeindrucken mit Perfektion und einem Medaillenregen für Russland – die Dopingpraktiken werden erst nach und nach aufgedeckt.

Am 8. März verschwindet Flug MH 370 von den Radarschirmen und bleibt bis heute verschollen.

Uli Hoeness muss sich wegen Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten und wird zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Die Gemeinden Wadgassen und Schwalbach schließen im März einen Kooperationsvertrag zur gemeinsamen Nutzung einer Kehrmaschine.

Der Ausgang des Eurovision Song Contest ist eine gewöhnungsbedürftige Überraschung – doch alle lieben jetzt Conchita Wurst.

In Griesborn wird der nach Umbau und Erweiterung fertig gestellte Kindergarten mit 30 neuen Krippenplätzen wieder in Betrieb genommen.

Die Kommunal- und Europawahlen bestimmen im Mai das politische Geschehen auch hier bei uns und es gibt eine neue Zusammensetzung des Gemeinderates und der Ortsräte.

Der Fussball zieht uns einige Wochen in seinen Bann und schließlich sind wir zum vierten Mal Weltmeister.

Die Freilichtbühne in  Hülzweiler wird für zwei Monate zum „Weissen Rössl am Wolfgangsee“.

Im August kippen sich überall auf der Welt Menschen Eiswasser über den Kopf und filmen oder fotografieren sich dabei.

Klaus Wowereit kündigt seinen Rücktritt als Regierender Bürgermeister von Berlin an.

Die Genehmigungsplanung für die Offenlegung des Lochbaches ist fertig und wird beim Landesamt  für Umweltschutz eingereicht.

Das neue i-Phone 6 erscheint – für unfassbar viele Menschen der wichtigste Termin des Jahres.

Die IS-Milizen breiten sich immer weiter im Norden Syriens aus und halten mit ihren barbarischen Aktionen die Welt in Atem.

Im Oktober wird Schwalbachs Bürgermeister Pate beim „Breitblättrigen Knabenkraut“

Das Mini-Forschungslabor „Philae“ landet am 12. November auf dem Kometen Tschuri nach 10jähriger Flugzeit und 6,4 Milliarden Flugkilometern.

Schon 25 Jahre sind seit dem Fall der Mauer vergangen.

In der Turn- und Festhalle Elm treffen sich rund 200 Menschen aus fünfzehn Nationen – allesamt Bürger dieser Gemeinde – zu einem Willkommens- und Kennenlernabend.

„Wetten dass…“ flimmert am 13. Dezember zum letzten Mal über die Bildschirme.

Die Fa. Braun/Cartec erklärt, dass sie am Standort Schwalbach nicht weiter investiert.

Kurz vor Weihnachten sterben Udo Jürgens und Joe Cocker.

Kehren wir zurück in unsere Gemeinde und zu dem, was uns seit Jahren am meisten bedrückt – die Finanzen.

Wenn ich das Positive vorwegnehme, so ist es uns nach dem guten Jahr 2013 auch in 2014 gelungen, den Finanzhaushalt ausgeglichen zu gestalten. Das heißt, die laufenden Ausgaben konnten mit den laufenden Einnahmen bestritten werden.

Das Defizit und damit die Summe der Liquiditätskredite ist erstmals seit 2012 nicht größer geworden. Es ist uns sogar gelungen, nach 20 Jahren wieder etwas zurückzuzahlen: 500.000 €.

Fast 3  Mio €  wurden im zurückliegenden Jahr investiert:

  • In den Umbau und die Erweiterung des Kindergartens Griesborn allein 2 Mio €
  •  (insgesamt gibt es aktuell 100 Krippenplätze und 460 Tagesstättenplätze in der Gemeinde)
  • Förderung 700.000 Land, 400.000 Kreis u. 310.000 durch das Innenministerium
  • In Kanal- und Straßenbaumaßnahmen rund 800.000 €
  • (Adenauerstr./Laurentiusstr; Kindergartenweg, Mozartstraße)
  • Für den Umbau der Roten Schule in Knausholz rd. 200.000 €, dort betreibt die Caritas neben ihrer Sozialstation zwischenzeitlich ein Demenzcafe

Wie geht es in diesem Jahr weiter?

Nun, die Haushaltsberatungen werden erst jetzt im Januar richtig Fahrt aufnehmen. Bisher liegen uns die notwendigen Eckdaten von Land und Kreis noch nicht vor, aber man kann aufgrund einiger vager Informationen schon jetzt feststellen, dass eine Entlastung des Haushaltes nicht in Sicht ist, dass die Handlungsfähigkeit nicht nur unserer Gemeinde weiter eingeschränkt werden wird.

Dabei stellt sich die Frage, wohin die seit nunmehr 4 Jahren angestrengten Konsolidierungsbemühungen führen sollen, wenn den Kommunen immer neue Lasten aufgebürdet werden, die mit neuen Kosten verbunden sind.

Mit den Kommunen meine ich in diesem Fall auch die Landkreise, da die Sozialausgaben immer weiter steigen und damit in der Konsequenz die Kreisumlage nach oben angepasst werden muss. Mehreinnahmen und Minderausgaben auf Gemeindeseite werden wieder einmal mehr als aufgezehrt.

Es ist und bleibt ein Dilemma, das nur von oben nach unten gelöst werden kann, heißt: der Bund muss den Ländern und den Kommunen unter die Arme greifen.

In den Kommunen spielt zwar das Leben, aber sie werden von der Bundespolitik doch eher stiefmütterlich behandelt. Es wäre an der Zeit, dass hier Zeichen gesetzt werden und man sich an eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen wagt, die eine dauerhafte vernünftige Finanzausstattung der Kommunen sicherstellt.

Bei den teilweise abenteuerlich geführten Diskussionen um die Kommunalfinanzen stört mich eines ganz besonders:

Wenn von den Städten und Gemeinden gesprochen wird, ist immer wieder die Rede von der sogenannten 4. Ebene. Für mich und meine Bürgermeisterkollegen sind gerade die Städte und Gemeinden die erste Ebene.

Dort leben die Menschen, dort ist Heimat, dort sind die Kindergärten und die Schulen, die Vereine, die Kultur.

Das gilt auch für unsere Gemeinde mit ihren sehr lebendigen Gemeindebezirken und Ortsteilen.

Um sie zu erhalten und weiter zu entwickeln zu einem Ort, in dem man gerne wohnt und arbeitet, gerne lernt und investiert, gerne seine Freizeit und seinen Lebensabend verbringt, brauchen wir eine ordentliche Finanzausstattung.

Lassen mich an der Stelle eine Bemerkung zum Thema „Kommunalreform“ machen. Gerade wir hier in Schwalbach können bei diesem Thema unsere Erfahrungen einbringen. Deshalb rate ich den Verantwortlichen, mit Bedacht und Augenmaß an die Dinge heranzugehen. Über die Sinnhaftigkeit freiwilliger Zusammenschlüsse von Kommunen mag man diskutieren. Viele gute Ansätze interkommunaler Zusammenarbeit gibt es bereits, andere ersticken aufgrund steuerrechtlicher Restriktionen im Keim.

Während wir hier in Schwalbach seit Jahren die Aufgaben der Verkehrsüberwachung auch in Bous, Ensdorf und Wadgassen übernommen haben, mit Wadgassen zwischenzeitlich eine gemeinsame Kehrmaschine betreiben, mit Ensdorf im Winterdienst kooperieren, ist das Ziel „gemeinsamer Bauhof“ mit Bous und Ensdorf am geltenden Steuerrecht gescheitert.

Ich bin der Auffassung, dass die Verantwortlichen in unserem Land sich intensiv mit dem Gedanken an eine richtig mutige große Lösung unter Einbeziehung der Kreise befassen sollten. Hier und da ein paar Kommunen zusammenzulegen, ist nicht unbedingt der Weisheit letzter Schluss.

Die Vorstellung, dass beispielsweise aus dem wirtschaftlich starken und einwohnermäßig stärksten Landkreis Saarlouis eine einzige Verwaltungs- oder Infrastruktureinheit entstünde, halte ich zumindest für überlegenswert.

Damit das nicht falsch interpretiert wird, sage ich zur Klarstellung: hierbei geht es mir lediglich um die Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben, ohne dass die grundsätzliche Identität der heute bestehenden Kommunen aufgegeben wird.

Zunächst aber sind wir in Schwalbach weiter auf uns allein gestellt, deshalb bleibt auch im neuen Jahr der Erhalt unserer guten Infrastruktur oberstes Ziel.

Als Wohngemeinde haben wir uns in den letzten Jahren etabliert, das soll auch in Zukunft so sein.

Nach der Erfolgsgeschichte „Langelänge“ in Griesborn mit mittlerweile 120 Baustellen, die allesamt verkauft, zum überwiegenden Teil bebaut und bewohnt sind, ergeben sich aktuell weitere Möglichkeiten zur Erschließung von Bauland:

Für das Gelände des „ehemaligen Gartencenters Weber“ mit einigen angrenzenden Flächen sowie den Bereich „ehemaligen Fahrschulgeländes am Felsacker“ werden derzeit Bebauungspläne entwickelt.

Die entsprechenden Grundsatzbeschlüsse hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im Dezember gefasst.

Das Anfang 2013 vorgestellte Gemeindeentwicklungskonzept ist nicht in Vergessenheit geraten. Die Teilkonzepte „Freilichtbühne/Sportzentrum Hülzweiler“ sowie „Ortsmitte Elm-Derlen“ werden derzeit in den Ortsräten beraten.

Eine wichtige Maßnahme für dieses Jahr ist die weitere Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes mit dem Bau von Kleinrückehaltebecken und dem Beginn der Bachoffenlegung in Hülzweiler.

Sozusagen neu formieren müssen wir uns sicherlich in Schwalbach-Griesborn mit der Entwicklung am „Neyschacht“ und im „Taubenthal“, nachdem die Fa. Braun-Cartec nicht wie erhofft expandieren, sondern den Standort nach und nach gänzlich aufgeben wird.

Eine sehr bedauerliche Entscheidung, die aus unternehme-rischer Sicht zweifelsohne nachvollziehbar ist.                        Für unsere Gemeinde sind die Folgen noch nicht absehbar. Jedenfalls werden wir ein innovatives Unternehmen verlieren und es zeigt sich leider auch, wie es mit der Akzeptanz bei der Weiterentwicklung von Gewerbegebieten bestellt ist.       Der bekannte Spruch „wasch mich, aber mach mich nicht nass“ passt in diesen Zusammenhang sehr gut.

Auch wenn die Entscheidung für mich und für viele von uns mit einer herben Enttäuschung verbunden ist, sollten wir den Blick weiter zuversichtlich nach vorne richten und uns nicht entmutigen lassen.

Allzu große Sprünge werden wir uns allerdings auch in diesem Jahr nicht leisten können, denn wir wissen nicht, woher der Wind wehen wird. Aber wir wollen, dass die Menschen sich in unserer Gemeinde wohlfühlen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir werden weniger, älter und bunter. Dieser Satz wurde oft zitiert in den vergangenen Jahren.

Die Bevölkerungsentwicklung im Saarland insgesamt ist rückläufig, auch in Schwalbach. Bei aktuell rund 17.600 Einwohnern, ausgehend von der Datenbank des Einwohnermeldeamtes, haben wir 44 Einwohner weniger als noch vor einem Jahr. Dieser jährliche Rückgang ist überschaubar, betrug er doch schon mehr als das Dreifache.

Während das Geburtendefizit 114 Einwohner beträgt, haben wir eine positive Wanderungsbilanz, also mehr Zuzüge als Wegzüge. Erfreulich bei den Zuzügen ist auch, dass verstärkt alte Häuser gekauft werden. Um der Leerstandsproblematik weiter entgegen zu wirken, hat die Verwaltung entsprechende Förderrichtlinien auf den Weg gebracht, mit denen der Rat sich in den kommenden Wochen befassen wird.

Die Zahl der Menschen über 65 beträgt 4230, das sind rund 24 %, und die Zahl der ausländischen Mitbürger 886, also rund 5 %.

Darunter sind mittlerweile auch 45 Asylbewerber, überwiegend aus Syrien, ein kleiner Teil aus Eritrea, die in unserer Gemeinde eine zumindest vorübergehende Bleibe gefunden haben.

Ich halte es für sehr wichtig, dass wir diesen Menschen – egal wo sie herkommen – mit Achtung und Respekt begegnen und ihnen zeigen, dass sie hier herzlich willkommen sind. Natürlich ist es kein leichtes Unterfangen, die Flüchtlinge ordentlich unterzubringen. Natürlich kostet das Geld. Natürlich treffen unterschiedliche Kulturen aufeinander. Aber wenn es darum geht, Menschen in Not zu helfen, sind Diskussionen, wie sie derzeit landauf landab stattfinden wenig hilfreich.

Ich habe es an anderer Stelle schon einmal gesagt und wiederhole es gerne wieder: angesichts der Sorgen und Nöte dieser Menschen, die vor Krieg und Verfolgung nach Westeuropa fliehen, erscheinen unsere Probleme oftmals verschwindend gering.

Ich möchte denen herzlich danken, die sich haupt- und ehrenamtlich engagieren, damit fremde Menschen sich in unserer Gemeinde aufgenommen fühlen, Gastfreundschaft und Mitmenschlichkeit erfahren.

Ich bin stolz darauf, dass die Aufnahme der Flüchtlinge in Schwalbach weitgehend geräuschlos läuft, auch dank einer effizienten und unkomplizierten Zusammenarbeit zwischen Gemeindeverwaltung und Landkreis. Ich möchte dafür drei Mitarbeitern besonders danken: Frau Birgit Goubelmann und Herrn Martin Wilhelm machen an der Stelle einen guten Job, Frau Nicole Braun engagiert sich ehrenamtlich.

Ich danke auch den Lehrerinnen und Lehrern an unseren Schulen und den Erzieherinnen in unseren Kindergärten, die sich wie selbstverständlich um die Integration von Kindern aus vielen Nationen kümmern. Hier wird, davon kann ich mich immer wieder überzeugen, hervorragende Arbeit geleistet und das ohne Jammern und Klagen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich bin sehr froh und dankbar dafür, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich einbringen, dass sie sich bürgerschaftlich engagieren und für Ziele, die ihnen wichtig sind, sowie für ihre Mitmenschen und für das Gemeinwohl einsetzen. Es ist mir sehr wichtig, das immer wieder zu betonen.

Denn eine Kommune ist nur lebendig und stark dank der Menschen, die dort wirken. Vieles von dem, was das Leben in Elm, Hülzweiler und Schwalbach attraktiv macht, beruht auf Initiativen und dem Einsatz der Menschen vor Ort.

Das gilt auch für die Mitglieder des Gemeinderates und der Ortsräte, für die Beigeordneten und Ortsvorsteher, die sich mit Ideen, Tatkraft und Elan in unserem Gemeinwesen einbringen und Verantwortung für ihr Umfeld, für ihren Wirkungskreis übernehmen. Ich sage an der Stelle auch gerne ein Dankeschön an die ehemaligen Beigeordneten Norbert Trenz und Helmut Ney sowie ehemaligen Ortsvorsteher Ernst Peter Hirschmann.

Ich wiederhole auch immer wieder gerne, wie sehr ich die angenehme, unkomplizierte und sehr zielorientierte Zusammenarbeit mit den politischen Gremien schätze.

Mein Dank gilt auch den Männern und Frauen, die in unseren Hilfsorganisationen Feuerwehr, DRK und DLRG freiwillig ihren Dienst tun, ebenso den Polizistinnen und Polizisten sowie den Soldatinnen und Soldaten, die bei ständig wachsenden Anforderungen an unterschiedlichste Lagen ihre Aufgaben erfüllen.

Feuerwehr und DRK hatten heute leider ihre erste große Bewährungsprobe im neuen Jahr, die sie mit Bravour gemeistert haben – danke dafür.

Ein gut funktionierendes Gemeinwesen braucht auch gutes Personal, das dafür sorgt, dass alles rund läuft.

Dafür sage ich einen ganz besonderen Dank an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, beim Bauhof, in den Hallen und Sälen, im Schwimmbad und natürlich in unseren Kindergärten wobei ich die Kindergärten der Kita GmbH ausdrücklich mit einbeziehe.

Mit gemeinsamen Anstrengungen haben wir in den letzten Jahres einiges bewegt und Kurs gehalten. Wir haben uns eine solide Basis erarbeitet, um die Herausforderungen des neuen Jahres zu meistern und die Segel richtig zu setzen.

Ich lade Sie ein, weiterhin mit Entschlossenheit, Zuversicht und Mut die Entwicklung unserer Gemeinde mit zu gestalten.

Schließen möchte ich mit zehn Glücksgeboten für ein erfülltes Leben, die Papst Franziskus dem argentinischen Magazin „Viva“ verraten hat:

  1. Leben Sie und lassen Sie leben!
  2. Seien Sie großzügig zu sich und zu anderen!
  3. Bleiben Sie gelassen!
  4. Machen Sie den Fernseher aus und verbringen Sie Zeit miteinander!
  5. Arbeiten Sie am Sonntag möglichst nicht!
  6. Unterstützen Sie die Jugend, sorgen Sie dafür, dass sie würdige Berufe findet!
  7. Respektieren Sie die Natur!
  8. Denken Sie positiv! Über andere schlecht zu reden, zeigt geringes Selbstwertgefühl!
  9. Respektieren Sie andere Religionen!
  10. Bleiben Sie friedlich!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine gute Zeit und unserer Gemeinde ein herzliches Glück auf.


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