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Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 |
Eröffnung der Sitzung |
2 |
Einwohnerfragestunde |
3 |
Formelle Bauvoranfrage zur Errichtung von 23 Lkw-Stellplätzen mit sanitären Anlagen und Lebensmittelautomaten (Lkw-Stellplatz Hülzweiler), Gottlieb-Daimler-Straße 1-7 |
4 |
a) Teiländerung der Bebauungspläne "Gewerbegebiet Hild","Gewerbegebiet Hild II mit Teiländerung der Bebauungspläne Gewerbegebiet Hild und Schützenberg", "Teiländerung der Bebauungspläne Gewerbegebiet Hild und Gewerbegebiet Hild II" und "Kuhnacker" im Gemeindebezirk Hülzweiler b) Erlass einer Veränderungssperre |
5 |
Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverband eGo-Saar |
6 |
Umzug der IT-Server Infrastruktur ins Rechenzentrum |
7 |
Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Saarlouis - Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle (ZVS) |
8 |
Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Saarlouis - Einrichtung einer gemeinsamen Vollstreckungsstelle |
9 |
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb "Veranstaltungshallen" der Gemeinde Schwalbach für das Wirtschaftsjahr 2021 |
10 |
Erteilung eines Auftrages zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022 des Eigenbetriebes "Veranstaltungshallen" der Gemeinde Schwalbach |
11 |
Kanalsanierung in der Taubenstraße und Schulstraße |
12 |
Bau- und Sanierungsmaßnahmen Moosbergstraße, Hülzweiler (Titel 1 - 5) |
13 |
Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2023 -öffentlicher Teil- |
14 |
Mitteilungen der Verwaltung |
15 |
Mitteilungen und Anfragen an die Verwaltung |
Nichtöffentlicher Teil
16 |
Grundstücksangelegenheit |
17 |
Personalangelegenheit |
18 |
Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2023 -nichtöffentlicher Teil- |
19 |
Mitteilungen der Verwaltung |
20 |
Mitteilungen und Anfragen an die Verwaltung |
Neumeyer
Bürgermeister